Dobrindt: Weg frei für das automatisierte Fahren

Alexander Dobrindt Pressebild

Das Bundeskabinett hat den vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung des geänderten Wiener Übereinkommens über den Straßenverkehr beschlossen. Damit wird Rechtssicherheit für den Einsatz automatisierter Fahrsysteme geschaffen. Die Systeme müssen den technischen Regelungen der UNECE entsprechen und so gestaltet sein, dass sie durch den Fahrer übersteuert bzw. abgeschaltet werden können. Auf internationaler Ebene setzt sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits für weitere Änderungen des Wiener Abkommens ein.

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